ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Kurpfalz Media Group GmbH

Stand Mai 2017

 

1. Präambel und einleitende Vertragsbestimmung

Die Kurpfalz Media Group GmbH, U6 12a, 68161 Mannheim (nachfolgend „KMG “) betreibt unter verschiedenen Servicerufnummern und den Kurzwahlnummern 22739, 64644 (+PIN 042), 69009, 41041, 44400, 77070, 77666, 11898 telefonische Mehrwertdienste u.a. moderierte Chat-Dienstleistungen und eine Partneragentur (nachfolgend „Dienste“).

Gegenstand der Dienste ist die Erbringung von Partnervermittlungs-, Erotik- und Unterhaltungsdienstleistungen gegenüber registrierten Privatpersonen (nachfolgend „Kunden“), deren Geschäftsmodell der zielgerichtete kommunikative Austausch zwischen den einzelnen registrierten Kunden (nachfolgend „Realkontakte“) und/oder zwischen den Kunden und professionellen Telefonagenten in Wort, Text und Bild darstellt. Details hierzu unter Ziffer 2.1. bis 2.4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der KMG gegenüber den Kunden für unter Ziffer 2.1. bis 2.4. genannte Dienste. Die Nutzung der Dienste bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes vereinbart ist.

KMG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. KMG wird den Kunden rechtzeitig im Voraus über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per Kurznachricht unterrichten. Die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widerspricht oder einen Dienst über den Änderungszeitpunkt hinaus weiter nutzt. Im Rahmen der Mitteilung über eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird KMG den Kunden auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung / Löschung der Kundendaten mit allen Fristen und Rechtsfolgen hinweisen.

KMG behält es sich zudem ausdrücklich vor, Teile des oder die gesamten Dienste ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Produkte der KMG (Dienste)

2.1. Telefonische Partnervermittlung (Voice)

KMG betreibt eine über verschiedene Rufnummern eine telefonische Partnervermittlung, deren Geschäftsmodell der zielgerichtete Austausch von Partner-/Kontaktvorschlägen (nachfolgend „Realkontakte“) darstellt. Der Kunde registriert sich hierfür telefonisch auf einer Handynummer oder einer Festnetzrufnummer zum „Normaltarif“. Bei der telefonischen Registrierung wird vom Kundenservice der KMG ein Kurzprofil des Kunden aufgenommen (Vorname, Alter, PLZ, Gesuch). Anschließend erhält der Kunde passende Realkontakte per Telefon oder SMS übermittelt. Möchte der Kunde mit einem Realkontakt in Verbindung treten, kann er über die kostenpflichtige Kurzwahl 22739, 44400, 64644 (+PIN 042), 77070, 77666 oder 11898  zum Preis von 1,99 EUR / Min. die privaten Kontaktdaten des Realkontakts abrufen oder sich gebührenpflichtig (ebenfalls 1,99EUR/MIN Deutsches Festnetz) verbinden lassen. Der Dienst beinhaltet kein Abonnement. Der Kunde zahlt nur, wenn er den Dienst in Anspruch nimmt. Eine Kündigung / Löschung der Daten des Kunden ist jederzeit telefonisch über die Rufnummer 062195049802 (Montag bis Freitag von 10 – 18 Uhr) zum „Normaltarif“ möglich.

2.2. Telefonische Partnervermittlung im Abonnement (Voice/Sprachdienst)

KMG bietet Kunden über die Rufnummer 08005888950 eine telefonische Partnervermittlung im Abonnement an, deren Geschäftsmodell der zielgerichtete Austausch von Partner-/Kontaktvorschlägen (nachfolgend „Realkontakte“) darstellt. Der Kunde wählt hierfür eine gebührenfreie Rufnummer (0800-5888950) und hört über eine Bandansage kostenfrei Informationen zum Dienst inkl. Preis. Anschließend hat er die Möglichkeit durch Drücken der Tasten 1 und 9 den Preis von 9,90 EUR für die Dauer von 10 Tagen für den Abruf von Realkontakten per Telefon, SMS oder E-Mail zu bestätigen. Der Dienst ist begrenzt auf einen Realvorschlag pro 10 Tage. Der Kunde erhält folglich alle 10 Tage einen Realkontakt inkl. privater Telefonnummer (Festnetz oder Handy/keine Servicerufnummer) bzw. Mailadresse vorgeschlagen. Das Abonnement ist jederzeit über die kostenfreie 0800er Rufnummer durch Drücken der Taste 2 kündbar.

2.3. SMS Partnervermittlung im Abonnement (Kurznachrichten)

KMG bietet Kunden über die Handynummer 0177 178 1177 eine Vermittlung von Realkontakten im Abonnement an, deren Geschäftsmodell die Übermittlung von Realkontakten inkl. Kontaktdaten per Kurznachricht darstellt. Der Kunde registriert sich durch Senden des in der Werbung genannten Keyword (z.B. „LIEBE“) per Kurznachricht („Normaltarif“) an die Handynummer 0177 178 1177. Anschließend wird ihm der Preis des Abonnements per Kurznachricht mitgeteilt. Bestätigt der Kunde den Preis von 1,99EUR pro Realkontakt inklusiv privater Telefonnummer oder Mailadresse durch Senden der Kurznachricht „Ja“ an die 0177 178 1177 wird das Abonnement ausgelöst. Pro Vorschlag eines Realkontakts inkl. Kontaktdaten werden 1,99 EUR berechnet. Der Dienst ist begrenzt auf maximal sechs Realvorschläge pro Monat.

Das Abonnement ist jederzeit durch Senden einer Kurznachricht mit dem Wort STOP an die 0177 178 1177 kündbar.

2.4. Flirt-, Beratungs- und Unterhaltungsdienste, Partnervermittlung in SMS/Kurznachrichten und Voice

KMG betreibt über die kostenpflichtigen Kurzwahlnummern 41041, 44400, 69009, 77070 und 77666  einen moderierten Chat, dessen Geschäftsmodell der zielgerichtete kommunikative Austausch zwischen Kunden und professionellen Telefonagenten darstellt. Bei dem Dienst handelt es sich um einen moderierten Dienst, d.h. dass der Dienst über professionelle Telefonagenten als kostenpflichtiges Rollenspiel erbracht wird und nicht auf reale Kontakte abzielt. Daher verbergen sich hinter den fiktiven Profilen der Telefonagenten keine realen Personen. Zwischen Kunden und Telefonagenten erfolgt vielmehr ein Austausch von Gedanken und Wünschen. Der Kundendienst kann dem Kunden auch auf Anfrage private Kontakte inkl. Privater Rufnummer zusenden. Dies ist für den Kunden jederzeit auf dessen Anfrage hin möglich. Nachrichten vom Kundendienst sind mit dem Präfix „NACHRICHT VOM KUNDENSERVICE:“ gekennzeichnet. Der Preis pro versandter Kurznachricht durch den Kunden beträgt 1,99EUR. Der Empfang von Kurznachrichten im moderierten Chat ist für den Kunden kostenlos. Der Dienst beinhaltet kein Abonnement. Der Kunde zahlt nur, wenn er den Dienst in Anspruch nimmt.

Eine Kündigung / Löschung der Daten des Kunden ist jederzeit per Kurznachricht mit dem Wort STOP an die Kurzwahlen 83900 für die Kurzwahlen 69009, 77070 und per Kurznachricht mit dem Wort ENDE an die Kurzwahlen 84343 für die Kurzwahlen 41041, 44400, 77666 möglich. Die genauen Kündigungstexte finden sich unter Ziffer 5.4.

Die gleichen Dienste werden auf einigen Rufnummern auch als Sprachdienst angeboten. Auch hier erfolgt die Abrechnung über den jeweiligen Telefonprovider zum Preis von 1,99 EUR / Min.

 

HINWEIS:

KMG hat unter der Rufnummer 062195049802 einen telefonischen Kundendienst für alle Dienste eingerichtet. Der telefonische Kundendienst steht allen Kunden montags bis freitags von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr für Fragen, Anregungen, Kritik etc. zum üblichen Ortstarif zur Verfügung.

 

3. Ablauf und Teilnahmebedingungen

Bei der KMG registrierte Kunden bewilligen den Erhalt von kostenlosen themenbezogenen Kurznachrichten auf der vom Kunden angegebenen Mobilfunknummer. Die KMG hat nun die Möglichkeit, den Kunden gezielt anzuschreiben, um diesen für einzelne Dienste, u.a. eine Kommunikation mit Telefonagenten entsprechend Ziffer 2.4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu gewinnen.

Alle fiktiven Profil- sowie reale Kontaktvorschläge sind freibleibend und unverbindlich.

Die Dienste sind nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Kunde bestätigt im Rahmen der Altersabfrage bei der Registrierung mindestens 18 Jahre alt zu sein. KMG behält sich bei unwahrheitsgemäßer Altersangabe die Ablehnung und/ oder die Beendigung der Dienste vor.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Teilnahme an allen oder einzelnen Dienste und die KMG hat das Recht, Kunden den Zugang zu allen oder einzelnen Diensten ohne Nennung von Gründen zu verweigern.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Beantwortung seiner Kontaktanfragen und / oder auf Beantwortung seiner Kurznachrichten im moderierten Chat. In Stoßzeiten kann es auch zu Verzögerungen in der Annahme von Telefonaten und / oder der Beantwortung der Kurznachrichten kommen. Der Kunde akzeptiert, dass im moderierten Chat auf eine seiner Kurznachrichten nur eine Antwort-Nachricht übertragen wird.

Der Kunde erkennt an, dass er in unregelmäßigen Abständen für die Dauer von 3 Monaten nach letzter Kontaktaufnahme über neue fiktive Profilvorschläge des moderierten Chats kostenlos und widerruflich per Kurznachricht informiert wird. Der Kunde erhält maximal 6 fiktive Profilvorschläge pro Woche.

Der Kunde erkennt an, dass gesetzwidriges Gedankengut und Handlungen nicht Gegenstand des Geschäftskonzepts der KMG sind. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass in Wort, Text und Bild gebrachte Gedanken und geäußerte Wünsche, welche dem Schutz von Minderjährigen widersprechen und gegen entsprechende Jugendschutzvorschriften und/oder das StGB verstoßen könnten, von KMG nicht erwünscht sind und zur sofortigen Beendigung/Sperrung der Dienste führen. Ebenso untersagt sind anstiftende oder verherrlichende Äußerungen in Bezug auf vom Gesetzgeber als strafbare Handlungen eingestufte Tätigkeiten.

KMG behält sich die stichprobenhafte Kontrolle von Telefonaten und der geschriebenen Texte vor, um Rechtsverstöße zu verhindern.

 

4. Kosten

Der Kunde wird bei der ersten Kontaktaufnahme im Rahmen eines Diensts über den Preis des jeweiligen Diensts informiert (telefonisch oder per Kurznachricht) und erkennt den Preis für die Nutzung dieses Diensts an. Der Kunde wird zudem in regelmäßigen Abständen erneut über den Preis des genutzten Diensts informiert.

4.1. Telefonische Partnervermittlung (Voice)

Die Mitteilung der privaten Kontaktdaten von Realkontakten erfolgt über die kostenpflichtigen Kurzwahlen 22739, 44400, 64644 (+PIN 042), 77070 und 77666  oder Auskunftsrufnummer 11898  zum Preis von 1,99 EUR / Minute. Die telefonische Verbindung zum Realkontakt über eine kostenpflichtige Service-Rufnummer erfolgt zum Preis von 1,99EUR/MIN. Bei der Auskunftsrufnummer 11898 fallen bei Anrufen aus dem Mobilfunknetz ggf. zusätzliche Kosten des Handyproviders pro Minute an.

4.2. Telefonische Partnervermittlung im Abonnement (Voice)

Die Mitteilung der privaten Kontaktdaten eines Realkontaktes alle 10 Tage im Abonnement kostet 9,90 EUR alle 10 Tage. Der Dienst ist begrenzt auf einen Realvorschlag pro 10 Tage.

4.3. SMS Partnervermittlung im Abonnement (Kurznachrichten)

Im SMS-Abonnement werden für jede Mitteilung eines Realkontakts inkl. Kontaktdaten 1,99 EUR berechnet. Der Dienst ist begrenzt auf maximal sechs Realkontakte pro Monat.

4.4. Flirt-, Beratungs- und Unterhaltungsdienste, Partnervermittlung in SMS/Kurznachrichten und Voice

Der Empfang von Kurznachrichten im moderierten Chat ist für den Kunden kostenlos. Der Kunde bezahlt im moderierten Chat ausschließlich für Kurznachrichten, die er an den Dienst versendet. Der Preis pro versandter Kurznachricht (aktuell maximal 160 Zeichen pro Nachricht) beträgt 1,99EUR.

Alle unter Punkt 4 genannte Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.

 

5. Kündigung / Löschung der Kundendaten

Der Kunde kann jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen einzelne oder alle Dienste beenden und seine Kontaktdaten löschen:

Die Kündigung erfolgt:

5.1. Telefonische Partnervermittlung (Voice)

Eine Kündigung / Löschung der Daten des Kunden ist jederzeit telefonisch über die 062195049802 zum „Normaltarif“ möglich.

5.2. Telefonische Partnervermittlung im Abonnement (Voice)

Das Abonnement ist jederzeit über die kostenfreie 0800er Rufnummer durch Drücken der Taste 2 kündbar.

5.3. SMS Partnervermittlung im Abonnement (Kurznachrichten)

Das Abonnement ist jederzeit durch Senden einer Kurznachricht mit dem Wort STOP oder ENDE an die 0177 178 1177 kündbar.

5.4. Flirt-, Beratungs- und Unterhaltungsdienste, Partnervermittlung in SMS/Kurznachrichten und Voice

Eine Kündigung / Löschung der Daten des Kunden ist jederzeit per Kurznachricht mit dem Wort STOP oder ENDE plus Nennung der Kurzwahl an die kostenfreie Kurzwahlen 83900 bzw. 84343 möglich.

Im Einzelnen sind also die folgenden Kündigungstexte zu verwenden:

Für die Kurzwahl 69009: STOP69009 an die kostenfreie Kurzwahl 83900

Für die Kurzwahl 41041: ENDE41041 an die kostenfreie Kurzwahl 84343

Für die Kurzwahl 44400: ENDE44400 an die kostenfreie Kurzwahl 84343

Für die Kurzwahl 77070: STOP77070 an die kostenfreie Kurzwahl 83900

Für die Kurzwahl 77666: ENDE77666 an die kostenfreie Kurzwahl 84343

HINWEIS:

Fragen zur Kündigung für alle oder einzelne Dienste können zudem vom Kundendienst unter der Rufnummer 062195049802 montags bis freitags von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr beantwortet werden.

 

6. Urheber- und Kennzeichenrecht

KMG ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Der Kunde erkennt das Urheberrecht des Rechteinhabers an Text, Grafiken, Videoabschnitten und Tondokumenten an. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

 

7. Haftungsausschluss

Haftungsansprüche gegen KMG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der KMG kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des jeweiligen Service überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet KMG nur in Höhe des im Zeitpunkt der Registrierung typischerweise vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch 5.001,00 EUR. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von KMG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KMG.

Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

Für technische Störungen bei der Übertragung ist KMG nicht verantwortlich und nicht haftbar zu machen. Für verspätete oder verlorengegangene Nachrichten übernimmt KMG keine Haftung.

 

8. Datenschutz

Die KMG ist stets bestrebt, den Schutz der Kundendaten zu gewährleisten.

Der Kunde erkennt an, dass alle Daten und Kommunikationsprotokolle gespeichert werden, soweit sie zur Teilnahme am jeweiligen Service und zur Abrechnung erforderlich sind.

Die Kundendaten, insbesondere dessen Telefonnummer werden ausschließlich innerhalb der Dienste der KMG verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

Die KMG garantiert die Vertraulichkeit der Kundengespräche und Kundendaten, sofern der Kunde sich im Rahmen der Teilnahmebedingungen unter Punkt 3 der AGB bewegt. Die KMG weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Kunde zusätzlich eine Eigenverantwortung für die Angabe und Verbreitung personenbezogener Daten hat und die KMG nicht für rechts- und gesetzwidrige Handlungen anderer Betreiber verantwortlich gemacht werden kann. Weiterhin erklärt sich der Kunde mit der Speicherung der Dialoge von einer Frist von drei Monaten einverstanden.

 

9. Salvatorische Klausel

Die Ungültigkeit eines oder mehrerer Punkte dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit anderer Punkte.

 

Kurpfalz Media Group GmbH

U6 12a

68161 Mannheim

Tel. 0621 77733

E-Mail md@kurpfalzmediagroup.de